AVLB
Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen (AVLB)
Bundesverband Alphabetisierung und Grundbildung e.V.,
Berliner Platz 8-10, 48143 Münster, Tel.: +49 (0)251 490 996 0, Fax: +49 (0)251490 996 86,
bundesverband@alphabetisierung.de, Vereinsregister 4381 beim Amtsgericht Münster, Steuer-Nr. 337/5978/1071, USt.-IdNr. DE 813428370,
Vorstandsvorsitzende: Ellen Abraham; Verantwortlicher im Sinne von §10 Abs.3 MDStV: Ellen Abraham, Bundesverband Alphabetisierung und Grundbildung e.V., Berliner Platz 8-10, 48143 Münster.
Bundesverband Alphabetisierung und Grundbildung e.V. ist eine vom Finanzamt Münster-Innenstadt durch Bescheid vom 29.03.2006 anerkannte gemeinnützig tätige Einrichtung.
Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen (AVLB)
(gültig ab 28. August 2006)
§ 1 Geltungsbereich
(1) Die vorliegenden Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen gelten für Geschäftsbeziehungen zwischen dem Bundesverband Alphabetisierung und Grundbildung e.V. und seinen Kunden in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung, soweit sie sich auf Geschäftsfälle, die per Mail Order oder auf elektronischem Wege oder per Post, Fax, Telefon abgewickelt werden, beziehen.
(2) Diese Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von unseren Verkaufs- und Lieferbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden können nicht akzeptiert werden, es sei denn, der Bundesverband Alphabetisierung und Grundbildung e.V. hat diesen im Einzelfall schriftlich zugestimmt.
(3) Lieferung und Berechnung erfolgen über die Service- und Versandstelle des Bundesverbandes Alphabetisierung und Grundbildung e.V., Berliner Platz 8-10, 48143 Münster.
§ 2 Preise und Lieferbedingungen
Mit der Publikation neuer Preise im Internet verlieren alle früheren Preise ihre Gültigkeit. Die Preise gelten bis zur Publikation neuer Preise im Internet. Für Druckfehler bei den Preisangaben übernehmen wir keine Haftung. Die Preise beinhalten für Lieferungen innerhalb Deutschlands die derzeit gültige Mehrwertsteuer. Für Lieferungen in Länder der Europäischen Union (EU) gilt die derzeit gültige Mehrwertsteuer Deutschlands. Bei Bestellungen aus Ländern, die nicht zur EU gehören, kürzen wir auf Wunsch unsere Preise um die enthaltene deutsche Mehrwertsteuer. Die landestypische Einfuhr-Umsatzsteuer geht zu Lasten des Bestellers. Über die Erhebung von Zöllen können wir keine Auskunft geben. Sie erhalten von uns auf Wunsch eine auf der Rechnung aufgedruckte Ursprungserklärung. Bücher und andere Unterrichtsmaterialien sind preisgebunden; bei einer Preiserhöhung durch den Verlag/Anbieter müssen wir den neuen Preis berechnen.
§ 3 Zustandekommen des Vertrages
(1) Die Beschreibung unseres Waren-Sortiments im Internet dient der Information des Kunden. Es handelt sich hierbei nicht um ein Angebot zum Vertragsabschluss im Sinne des § 145 BGB. Vertragliche Verpflichtungen, etwa im Sinne einer Liefergarantie, entstehen hierdurch für den Bundesverband Alphabetisierung und Grundbildung e.V. nicht.
(2) Indem der Kunde eine Bestellung an den Bundesverband Alphabetisierung und Grundbildung e.V. per E-Mail absendet, gibt er ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab. Der Kunde erhält eine entsprechende Bestätigung des Empfangs durch E-Mail oder ähnliche Mittel. Sollten einzelne Angaben zum Sortiment auf der Website oder den Produktblättern fehlerhaft sein, wird der Bundesverband Alphabetisierung und Grundbildung e.V. den Kunden nach Erhalt der Bestellung darauf gesondert hinweisen und ihm ein entsprechendes Gegenangebot unterbreiten.
(3) Der Vertrag mit dem Bundesverband Alphabetisierung und Grundbildung e.V. kommt zustande, wenn der Bundesverband Alphabetisierung und Grundbildung e.V. dieses Angebot annimmt. Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt, dass die Ware auch tatsächlich verfügbar ist. Eine gesonderte Erklärung der Annahme durch den Bundesverband Alphabetisierung und Grundbildung e.V. gegenüber dem Kunden ist dabei nicht mehr erforderlich. Kann der Bundesverband Alphabetisierung und Grundbildung e.V. das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird dies dem Kunden in elektronischer oder anderer Form mitgeteilt.
§ 4 Lieferung der bestellten Ware
(1) Der Bundesverband Alphabetisierung und Grundbildung e.V. wird die bestellte Ware so schnell wie möglich an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse ausliefern. Der Bundesverband Alphabetisierung und Grundbildung e.V. ist dabei zu Teillieferungen berechtigt.
(2) Die Kosten für die einzelnen Lieferungen berechnet der Bundesverband Alphabetisierung und Grundbildung e.V. dem Kunden in der jeweils ausgewiesenen Höhe. Alle Risiken und Gefahren der Versendung gehen auf den Kunden über, sobald die Ware vom Bundesverband Alphabetisierung und Grundbildung e.V. an den beauftragten Auslieferer übergeben wird.
(3) Angaben über Lieferfristen sind unverbindlich, es sei denn, der Bundesverband Alphabetisierung und Grundbildung e.V. hat dem Kunden im Einzelfall eine schriftliche Zusage erteilt.
(4) Nicht lieferbare Titel werden nicht vorgemerkt.
§ 5 Fälligkeit und Bezahlung des Kaufpreises
(1) Der Kaufpreis wird ab Vertragsschluss fällig und muss nach Empfang der Rechnung ohne Skonto oder sonstige Abzüge innerhalb von 30 Tagen beglichen werden. Bei allen Zahlungen ist die vollständige Rechnungsnummer anzugeben. Zahlungen sind zu leisten auf unser Konto:
- Bundesverband Alphabetisierung und Grundbildung e.V.
- KontoNr.: 620 621 01
- BLZ: 401 600 50
- IBAN: DE25 4016 0050 0062 0621 01
- BIC: GENODEM1MSC
(2) Kommt der Kunde in Verzug, ist der Bundesverband Alphabetisierung und Grundbildung e.V. berechtigt, Verzugszinsen i.H.v. 5 % p.a. über dem Basiszinssatz nach § 1 des Diskontsatz-Überleitungs-Gesetzes vom 9. Juni 1998 (BGBl. I S. 1242) zu verlangen.
(3) Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt sind.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Begleichung des Rechnungsbetrags verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum des Bundesverbandes Alphabetisierung und Grundbildung e.V.
§ 7 Lieferbedingungen für Zeitschriften und CD-ROM
Für die Lieferung von CD-ROM-Editionen und Zeitschriften-Abonnements gelten die nachfolgend angeführten Lieferbedingungen.
§ 8 Widerrufs- und Rückgaberecht: nur für private Endverbraucher
(1) Der Kunde ist berechtigt, seine auf den Vertragsabschluss gerichtete Willenserklärung binnen zwei Wochen nach Zugang der Ware zu widerrufen, indem er die Ware an den Bundesverband Alphabetisierung und Grundbildung e.V. zurücksendet. Für die Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware und des Widerrufs. Dieser ist zu richten an: Bundesverband Alphabetisierung und Grundbildung e.V., Berliner Platz 8-10, 48143 Münster.
(2) Bei Zeitschriften hat der Kunde ein Widerrufsrecht inerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der schriftlichen Widerrufsbelehrung. Der Widerruf bedarf keiner Begründung. Der Widerruf muss schriftlich (Brief, E-Mail, Fax) erklärt oder durch Rücksendung der Ware ausgeübt werden. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs (Datum des Poststempels).
(3) Bei versiegelter CD-ROM erlischt das Widerrufsrecht, wenn die Ware geöffnet wurde.
(4) Die Kosten der Rücksendung von Waren trägt der Kunde.
(5) Im Fall des Widerrufs zahlt der Bundesverband Alphabetisierung und Grundbildung e.V. einen gegebenenfalls bereits entrichteten Kaufpreis an den Kunden zurück.
(6) Bei wesentlichen Verschlechterungen oder einem Verlust der Ware hat der Kunde im Fall seines Widerrufs dem Bundesverband Alphabetisierung und Grundbildung e.V. die entsprechende Wertminderung bzw. den Verlust zu ersetzen. Sollte der Kunde den Kaufpreis bereits entrichtet haben, ist der Bundesverband Alphabetisierung und Grundbildung e.V. berechtigt, die Wertminderung vom Rückzahlungsbetrag abzuziehen.
(7) Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen in folgenden Fällen: a) bei Verträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind; b) bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die im Sinne des § 3 Abs II Nr. 2 des Fernabsatzgesetzes nach Kundenspezifikationen angefertigt sind oder für eine Rücksendung nicht geeignet sind.
§ 9 Besonderheiten beim Kauf auf Rechnung
Eine Bestellung auf Rechnung ist nur für Verbraucher ab 18 Jahren möglich. Für Leistungen, die online (z.B. Software zum Download) übermittelt werden, sowie für den Kauf von Gutscheinen ist die Zahlung auf Rechnung nicht möglich. Der Rechnungsbetrag wird mit Erhalt der Rechnung fällig.
§ 10 Gewährleistung für eventuelle Mängel
(1) Der Bundesverband Alphabetisierung und Grundbildung e.V. haftet für Mängel, die bei der Übergabe der Ware vorhanden sind, während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist.
(2) Der Kunde verpflichtet sich, eventuell auftretende Mängel dem Bundesverband Alphabetisierung und Grundbildung e.V. unverzüglich schriftlich mitzuteilen. Liegt ein vom Bundesverband Alphabetisierung und Grundbildung e.V. zu vertretender Mangel vor, wird der Bundesverband Alphabetisierung und Grundbildung e.V. diesen nach eigener Wahl entweder beseitigen oder eine Ersatzlieferung vornehmen.
§ 11 Haftungsausschluss
(1) Eine Haftung seitens des Bundesverband Alphabetisierung und Grundbildung e.V. für Schäden, die nicht die Ware selbst betreffen, sowie für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden, ist ausgeschlossen.
(2) Schadensersatzansprüche des Käufers wegen verspäteter oder unterbliebener Lieferung sind ausgeschlossen.
§ 12 Datenschutz
(1) Sämtliche Daten unserer Kunden werden vertraulich behandelt. Die Speicherung und Verarbeitung dieser Daten geschieht ausschließlich in dem vom Kunden genehmigten Umfange und unter strikter Beachtung gesetzlicher Bestimmungen, wie etwa des Bundesdatenschutzgesetzes oder des Informations- und Kommunikationsdienstgesetzes. Eine Weitergabe dieser Daten an Dritte, die in einem Zusammenhang mit dieser Vertragserfüllung stehen, ist ausdrücklich erlaubt.
(2) Der Bundesverband Alphabetisierung und Grundbildung e.V. ist berechtigt, persönliche Daten der SCHUFA zu übermitteln. Der Kunde stimmt dieser Verarbeitung und Nutzung ausdrücklich zu, sofern er dieser Verwendung der personenbezogenen Daten nicht ausdrücklich gegenüber dem Bundesverband Alphabetisierung und Grundbildung e.V., Berliner Platz 8-10, 48143 Münster widerspricht.
§ 13 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes. Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist Münster.
(2) Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt nicht die übrige Wirksamkeit des Vertrages und dieser Allgemeinen Geschäftsbestimmungen.
(3) Mündliche Vereinbarungen oder Nebenabreden zu diesen Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen sind ungültig. Änderungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch den Bundesverband Alphabetisierung und Grundbildung e.V.
Lieferbedingungen und Preise für Zeitschriften und CD-ROM
§ 1 Zugehörigkeit zu den AVLB des Bundesverband Alphabetisierung und Grundbildung e.V.
Die folgenden Regelungen sind Bestandteil des § 7 der AVLB des Bundesverband Alphabetisierung und Grundbildung e.V.
§ 2 Bestellungen von CD-ROM und Zeitschriften
(1) Sofern der Kunde bei seiner Bestellung nichts anderes angibt, erhält er automatisch die nachfolgenden Ausgaben der Zeitschrift und Up-Dates sowie Aktualisierungen. Die Kündigungsfristen erfährt der Kunde vom Bundesverband Alphabetisierung und Grundbildung e.V.
(2) Rhythmus, Umfang und Preis der einzelnen Lieferungen variieren. Zuverlässige Aussagen über die zukünftig anfallenden Kosten (für die Lieferungen und die von ihrem jeweiligen Gewicht abhängigen Versandkosten) sind deshalb nur selten möglich.
§ 3 Versandkosten bei Zeitschriften-Abonnements
Diese werden vom jeweiligen Verlag festgelegt.